Hier ist nun der zweite Teil des Auftritts von Verkehrssenator Dr. Anjes Tjarks bei den Clubgesprächen vom Bundes der Steuerzahler Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. In Teil 1 hatte Tjarks zunächst die Grundsätze der Hamburger Verkehrspolitik definiert und sprach über Bürokratie-Abbau, den Hauptbahnhof, digitale Parkraumkontrolle, papierfreie Parkausweise, KI in der Verwaltung und autonomes Fahren.

Im zweiten Teil stellt sich Tjarks dann den kritischen Fragen des Publikums – und die haben es in sich: Warum verschwinden immer mehr Parkplätze? Wie marode sind Hamburgs Straßen wirklich? Warum dauert der Ausbau der S4 nach Rahlstedt so lange? Wie sicher fühlen sich Radfahrer in Hamburg? Und: Wird das Auto in der Stadt bewusst zurückgedrängt? Diskutiert wird außerdem über Tempo 30, Fahrrad-Diebstahl, überfüllte Busse, die Zukunft von Straßenbahnen, die Verkehrsanbindung des Umlands und die Frage, wie Hamburg von Olympischen Spielen profitieren könnte.

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Einsteigen, Finger auflegen, losfahren: So unkompliziert könnte der Zugang zum Hamburger Nahverkehr eines Tages aussehen. Diese Vision skizzierte Hamburgs Verkehrssenator Dr. Anjes Tjarks bei den Clubgesprächen des Bundes der Steuerzahler Hamburg. Für Tjarks ist das ein Beispiel dafür, wie Bürokratie im Alltag Kosten verursacht – und wie Digitalisierung helfen könnte, Verfahren zu vereinfachen.

Auch über den Hauptbahnhof, digitale Parkraumkontrolle, papierfreie Parkausweise, KI in der Verwaltung und autonomes Fahren sprach der Senator. Sein Befund: „Wir müssen nicht weniger, wir müssen mehr bauen.“ Zugleich müsse Deutschland „dramatisch besser“ darin werden, Infrastruktur schneller zu planen und umzusetzen.

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Soll Hamburg sich für die Olympischen Spiele bewerben? Diese Frage bewegt aktuell die Stadt. Und weil es da am Ende auch um viel öffentliches Geld gehen dürfte, hat der Bund der Steuerzahler Hamburg dieses Thema zum Gegenstand einer Podiumsdiskussion gemacht.

Etwa 240 Bürgerinnen und Bürger verfolgten eine intensive, sachliche und zugleich kontroverse Debatte zwischen Befürwortern und Kritikern. Aufgrund der hohen Nachfrage musste bereits im Vorfeld ein größerer Veranstaltungsraum organisiert werden.

Auf dem Podium diskutierten Finanzsenator Dr. Andreas Dressel (SPD), Steffen Rülke (Leiter der Olympia-Bewerbung), Eckart Maudrich (Sprecher der Initiative „NOlympia“) sowie Heike Sudmann (Die Linke). Moderiert wurde die mehr als zweistündige Veranstaltung von Sascha Mummenhoff, Landesvorsitzender des Bund der Steuerzahler in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern, gemeinsam mit Michaela Skott (freie Pressereferentin des BdSt).

Sascha Mummenhoff zog am Ende der Veranstaltung ein klares Fazit: „Die große Resonanz zeigt, wie hoch der Bedarf an einer offenen und ehrlichen Debatte ist. Bei einem Projekt dieser Größenordnung braucht es mehr als einseitige Formate – es braucht den direkten Austausch der Argumente.“ Zugleich betonte er: „Ich würde mir sehr wünschen, dass es mehr solcher Plattformen gibt, in denen beide Seiten gleichberechtigt gehört werden. Alles andere wird dem hanseatischen Anspruch an eine sachliche, abwägende und respektvolle Debatte nicht gerecht.“

Viel Aufwand, wenig Ertrag: Rund 430 Millionen Euro Hundesteuer wurden 2024 bundesweit eingenommen. Klingt viel – entspricht aber nur etwa 0,1 Prozent der kommunalen Gesamteinnahmen.

Landesvorsitzender Sascha Mummenhoff und Kommunalexperte Jochen Kilp (BdSt Hessen) zudem über das neue Phänomen der Verpackungssteuern und deren Sinnhaftigkeit.

Viel Spaß beim Zuhören!

Video unter https://www.youtube.com/watch?v=JnXUrhHy-zs

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Das Main-Bad Bornheim in Frankfurt steht nicht nur wegen hoher Baukosten in der Kritik – sondern auch deshalb, weil es kurz nach der Eröffnung wegen Hygienemängeln für zweieinhalb Monate geschlossen werden musste. Nur einer von mehreren Fällen aus Hessen, der dem Hamburger Landesvorsitzenden Sascha Mummenhoff bei seiner Reise nach Wiesbaden von den hessischen Kolleginnen berichtet wird.

Gemeinsam mit Eva Kugler und Christina Lehr geht es aber auch um eine Erfolgsmeldung. So konnte der BdSt Hessen eine Windrad-Dummheit verhindern. Welche das war? Einfach reinhören!

Ein kaiserlicher Dackel-Mantel für 4.500 Euro Steuergeld, ohne belastbaren Echtheitsnachweis? Dieser absurde Steuerverschwendung-Fall aus dem Schwarzbuch steht im Mittelpunkt einer Sonderfolge des BdSt-Podcasts „Die Steuerklärer“.

Die Episode markiert gleich mehrere Premieren: Erstmals ist der BdSt Hamburg mit seinem Podcast zu Gast bei einem anderen Landesverband – und erstmals sind „Die Steuerklärer“ nicht nur zu hören, sondern auch als Video-Podcast zu sehen. Und zwar hier: https://www.youtube.com/watch?v=Z9RnnadIMZU

Podcast produziert von Wortlieferant.

Mit den neuen BdSt-Clubgesprächen hat der Bund der Steuerzahler Hamburg e. V. ein eigenes Diskussionsformat geschaffen, in dem ausgewählte Mitglieder einer öffentlichen Persönlichkeit direkt Fragen stellen können. Zum Auftakt war Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel (SPD) zu Gast. Rund 90 Minuten stellte er sich einer offenen und kritischen Debatte. Themen waren unter anderem der Elbtower, das Naturkundemuseum, die Olympia-Bewerbung oder der Opernneubau. Wie sich der Finanzsenator dabei schlug, hören Sie in dieser Episode!

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Populistisch, nicht konstruktiv, zu laut, zu wenig „Mitarbeit“: Diese Vorwürfe hört der Bund der Steuerzahler nach Veröffentlichung des Schwarzbuchs regelmäßig. In Hamburg formulierte es Finanzsenator Dr. Andreas Dressel (SPD) besonders deutlich, ähnliche Kritik gibt es aber auch aus anderen Bundesländern, etwa aus Mecklenburg-Vorpommern.

In dieser Episode nehmen wir diese wiederkehrende Kritik grundsätzlich unter die Lupe. Unser Fazit: Wer Kontrolle ernst nimmt, muss Widerspruch aushalten.

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